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Polizei und die Pressefreiheit: Grundgesetz im Abseits

Die Polizei hat heute in München gezeigt, was sie von der durch das Grundgesetz garantierten Pressefreiheit hält: Nichts.

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Meinungsecke OpJustitia OpTinfoil Querdenken Top

Turning and turning in the widening gyre: der Staat hat noch keine Handhabe gegen die Querfront (Update)

Querdenken demonstriert in Berlin, und noch immer sind die Behörden fassungslos, überrascht, zurückgezogen – wir kreisen und kreisen im immer gleichen Strudel. [Letztes Update 31.08.21, 12:40 Uhr]

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OpJustitia UPoleV

Siffpol: Fake oder Troll…

klärt sich manchmal erst durch OSINT.

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OpJustitia Top UPoleV

Siffpol: Unabhängige in der Polizei e.V. (Updated)

Wie ein Polizei-Verband zum Sifftwitter-Troll-Account wird und über die “Polizisten”, die sich dahinter verstecken.

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OpJustitia OpTinfoil Updated

Eine neue Folge von: Amtsgericht Weimar – Das Schwurbelgericht … Diesmal: Familiengericht (Update)

Das Amtsgericht Weimar entwickelt sich zu einem Gericht der Schwurbelrichter. Nach einem fragwürdigen Urteil im Januar wirft jetzt ein Beschluss des Familiengerichtes unter Richter Christian Dettmar Fragen auf. (Update: 18.05.2021, 22:55 Uhr)

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OpJustitia

#Querdenken #s0304 – Die Nachwehen: #Maier verteidigt sein Vorgehen, Polizeigewerkschaft kritisiert die Stadt, das Übliche (Update)

Am Ende wird niemand die tatsächliche Verantwortung übernehmen. Weder die Politiker, noch der Ordnungsbürgermeister oder die Polizei. So ist es immer nach Querdenken-Demos. Doch Stuttgart ist nur dumm. (Letztes Update: 07.04.2021 16:30 Uhr)

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OpJustitia OpTinfoil Querdenken

Querdenken #S0304: In Stuttgart zeigt sich das Versagen von Politik und Rechtsstaat (Update)

Ordnungsbürgermeister Clemens Maier, Stadtsprecher Sven Matis, Polizeipräsident Franz Lutz und Polizei-Einsatzleiter Carsten Höfler – vier Namen aus Stuttgart stehen für Staatsversagen gegenüber der Coronaleugner-Querfront. (Letztes Update 20:14 Uhr)

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AttilaHildmann OpJustitia OpTinfoil

Jetzt ist es amtlich: Attila Hildmann ist in der Türkei, sagt die @GStABerlin

Die Generalstaatsanwaltschaft hat Erkenntnisse. Sie weiß jetzt, dass Attila in der Türkei ist. Yay und Hey und La Ola …

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OpJustitia OpTinfoil Querdenken

Angestellter bei der Stadt Dortmund rief zu massenhaften Strafanzeigen gegen Gesundheitsamt auf

Weil er öffentlich dazu aufrief, das Gesundheitsamt Dortmund mit Strafanzeigen zu überschütten, droht Christian V. nun eine Abmahnung.

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OpJustitia OpTinfoil Querdenken Tinfoiled

Parteigründung im Scotch & Sofa unter den zugedrückten Augen von @polizeiberlin (Updated)

Kaum Masken, kaum Abstand und wie immer kein Anstand: so sieht eine Parteigründung aus. Versuch Nr. 3 im Scotch&Sofa geglückt, denn @polizeiberlin hält nur brav Wache.

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OpJustitia

Verjährt, nicht strafrechtlich relevant: 16 Polizisten in NRW dürfen wieder Dienst tun.

Im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen ist mittlerweile mehr als die Hälfte aller Suspendierungen aufgehoben worden.

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OpJustitia Querdenken

Querdenken #b0108: Polizei Berlin gab sensible Daten zu Anmeldern der Gegendemos weiter

Im Zuge der Coronademo am 01.08. in Berlin behauptete einer der Querdenken-Anwälte in einem auf YouTube veröffentlichten Video, persönliche Daten der Anmelder der Gegendemos erhalten zu haben.

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Aluhutalarm MiniSEck OpJustitia OpTinfoil Querdenken Samuel Eckert Schwurbel

Jörn, der freundliche Hygieneinspektor

Bodo Schiffmann behauptet, sie seien keine Minderheit, die anderen seien nicht da, weil sie Angst um ihre Arbeit hätten, sie würden ihnen schreiben. Das stimmt. Aber von der Mehrheit sind sie immer noch weit weg. Denn so viele Mails sind es gar nicht. Wir stellen einige vor.

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OpJustitia

Operation Justitia

Wir haben es gestern bereits ein Stück weit angedeutet: Anonymous Aktivisten starten heute die “Operation Justitia”. OpJustitia ist kein Teil von OpTinfoil, es wird aber ggf. Überschneidungen geben. Beide Ops laufen parallel. Welchen Grund hat OpJustitia? Der Verfassungsschutzpräsident von Thüringen warnt exakt heute vor drohendem Staatsversagen, weil die sich zunehmend radikalisierende Querdenker-Gruppierung, die auch immer […]