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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrigblieb – 16./17. Juli

Was Querdenker und Söder gemein haben, was uns nach Bayern, Brandenburg und die Schweiz treibt und warum wir Eis lieber als Tomaten mögen – The Weekend KW 28

Gestern war ja in München eine Kleinkunstveranstaltung von Querdenkenoderwiedasjetztheißt, anders kann man es ja nicht nennen, was da im Moment passiert. Eigentlich sind solche Treffen für uns nicht weiter erwähnenswert, zu viel der Wiederholung, immer dieselben Fratzen, dieselben Durchhalteparolen.

Diesmal aber war es aber wieder mal was, worauf man den Blick warf, bisschen interessanter, schließlich ist Michael Ballweg in Haft und man ist schon ein bisschen gespannt, was jetzt so passiert.

Dr. Kochanek

passierte. Kochanek ist ja neben Greulich einer von zwei Schwurbel-Spin-Doktoren, von denen wir wissen, dass sie im Video Ballwegs Auswanderungspläne ausplauderten – das war vor der Durchsuchung und vorläufigen Festnahme vom Reichsbürger-affinen Michi aus dem Hause Ballweg (nein, er ist noch kein richtiger Reichsbürger, aber es klingt so schön).

Jetzt ahnt man auch ein bisschen, warum, denn in München machte es ganz den Anschein, als wolle Kochanek die Bewegung übernehmen. “Der König ist weg, es lebe der König” oder eher “Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch”? Man wird sehen.

Sein “Extreme in weißen Klamotten den Berg zum Hambacher Schloß Raufrenning” soll schon mal als tragendes Symbol der Bewegung nach seinen Maßgaben etabliert werden, oder vielmehr das “Extreme weiße Klamotten Traging”. Dafür kickt er gern auch mal eben “München steht auf” von der Bühne und wirft die Querdenken-Partei dieBasis vor den Bus, die nach seinen Aussagen in München total unterwandert ist.

Relativierer des Nationalsozialismus bleibt er in jedem Fall, der rechts-libertäre Kochanek.

Mal sehen, wann es Kochanek-Wallfahrten und die Kochanek-Festspiele geben wird, denn den kläglichen Resten der “Bewegung” (Trommeln und rhythmisches Klatschen ist auch eine Art der Bewegung) ist es egal, wer ihnen ein X für ein U vormacht.

Schon erstaunlich, wie viele Michael Ballweg lesen, aber Michael Ballack denken … na, da liegen Welten dazwischen, Wel-ten, auch intellektuell. Und das sagen wir über einen Fußballer.

Alter.

Apropos Festival: in zwei Wochen findet das Schwurbel-Fest

Pax Terra Musica

statt.

Unter den Gruppen, denen das „Pax Terra Musica“ eine Plattform bietet, finden sich etliche Mitglieder einer deutschlandweiten Szene, in der sich Verschwörungstheoretiker, esoterische Hetzer und Israel-Hasser tummeln. 

Das schrieb der Tagesspiegel schon im Jahr 2017. Viel geändert hat sich seitdem nicht. Nach einigen Ausfällen soll das Festival in diesem Jahr wieder stattfinden, und zwar in circa 2 Wochen in Friesack, in Brandenburg. Größer, voller, gigantischer, pan-europäisch … an Superlativen sparen die Schwurbler ja nicht.

Veranstalter sind fast dieselben, naja, zumindest Malte Klingauf.

2017, so behauptet er selbst, war Heiko Schöning auch noch Organisator. Diesmal tritt der Arzt, der niemals klinisch arbeitete, aber Ärzte für Aufklärung und den Außerparlamentarischen Corona Untersuchungsausschuss mitbegründete, nur als Vortragsredner auf. (Das ist nicht derselbe Ausschuss, wie der von Fuellmich.)

Aber die Querdenken-Bewegung hat auch den ein oder anderen Neu-Deppen in die Reihen der angeblichen “Neuen Friedensbewegung”, wie sie sich selbst nennen, die in Wahrheit ein um sich selbst kreisender Schwurbelkosmos ist, gespült.

Und so werden in diesem Jahr neben einigen Musikdarstellern wie dem Verschwörungs-Rapper Kevin “Kilez More” Mohr auch die bekannten Schwurbeldarsteller auftreten.

Sie alle aufzuzählen, wäre zu viel der Ehre, doch einen müssen wir erwähnen: Supermann ist wieder da, der eher erfolglose Schauspieler Kal Voyatzis, der auch schon als Weihnachtsmann verkleidet in ein Altenheim eindringen wollte, in dem es einen heftigen Coronaausbruch gegeben hatte. Um den war es ja eigentlich relativ ruhig geworden. Aber hey, für den Frieden holt selbst Superschwurbler Kal das Cape wieder hervor.

Der ehrenamtliche Bürgermeister von Friesack, dem Ort, auf dessen Freilichtbühne das Festival der Schwurbelkünstler stattfinden wird, freut sich übrigens wie Bolle. Der Tagesspiegel schreibt:

Friesacks Bürgermeister Christoph Köpernick kennt die Vorwürfe gegen das Festival, mag sie aber nicht teilen. Dem Tagesspiegel schreibt Köpernick, er freue sich über „bunte und abwechslungsreiche Veranstaltungen“ in Friesack, die Vermietung der Bühne hält er für unproblematisch. In der Vergangenheit habe es auf dem Pax Terra Musica „keine Auffälligkeiten“ gegeben. Und weiter: „Auch wurde die Freilichtbühne ordentlich und sauber hinterlassen.“

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/festival-pax-terra-musica-in-brandenburg-wo-putin-anhaenger-mit-querdenkern-feiern/28511976.html

Na das ist doch die Hauptsache in Deutschland. Scheiß auf Antisemitismus, pseudolinke Diktatorentreue und Lügen und vorgespielte Friedensbewegung, nicht wahr, Christoph? Lass mal machen, die “Immer und überall dagegen”-Bewegung. Hauptsache hinterher ist alles wieder sauber. Dann kann man nämlich in Ruhe weiter irgendwas mit Lego machen.

Friesack in Brandenburg also am Besten zukünftig weiträumig umfahren oder am besten nur überfliegen.

Ob Kochanek auch kommt? Oder sind ihm die Leute zu links? Pohlmann und Konsorten? Die sagen ja alle, sie seien Mitglied der Linken.

Gut, sie sagen viel, wenn der Tag lang ist. Und die Wagenknecht …

Lassen wir das.

Lange Tage … ja, die erleben gerade politische Kommentatoren, die sich mit den USA beschäftigen. Nein, nicht die aus Deutschland. Die meisten reden über irgendein dämliches Lied auf Volksfesten. Nein, alle anderen im Ausland. Warum? Nun, nach dem Fall von Roe v. Wade und der durch Moore v. Harper drohenden Aufhebung der Demokratie durch den US Supreme Court, knallt den Amis komplett die demokratische Sicherung gegen evangelikale und christlich-fundamentale Umtriebe raus.

Senator Ted Cruz

hat schon mal erklärt, dass er findet, die Entscheidung des Supreme Court zu Obergefell v. Hodges aus dem Jahre 2015 sei falsch gewesen. Damals hatte sich der Supreme Court der Auffassung der Kläger angeschlossen, die Weigerung bundesstaatlicher Behörden, eine Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern zu schließen oder anzuerkennen, verstoße gegen die verfassungsmäßig geschützten Grundrechte der US-Bürger.

Die Begründung von Cruz kommt ähnlich daher, wie die von SCOTUS bei Roe. Die Verfassung erwähnt keine gleichgeschlechtliche Ehe, die Entscheidung über die Anerkennung obliege allein den Bundesstaaten.

Wäre jetzt nicht so schlimm, was auch immer Ted Cruz sagt, der ist eh durchgeknallt. Texaner.

Aber er ist einfach nicht schlau genug, auf sowas selbst zu kommen. Auch ein Richter im heutigen Supreme Court hatte schon Obergefell als ein weiteres Beispiel für Urteile genannt, die auf den Prüfstand gehören. In seiner “concurring opinion” zu Roe v. Wade machte Clarence Thomas deutlich, die gleiche Begründung, die der Oberste Gerichtshof verwendet hat, um zu erklären, dass es kein Recht auf Abtreibung gibt, sollte auch verwendet werden, um Fälle zu kippen, die das Recht auf Empfängnisverhütung (Griswold v. Connecticut), gleichgeschlechtliche einvernehmliche Beziehungen (Lawrence v. Texas) und die gleichgeschlechtliche Ehe begründen, letzteres ist eben Obergefell v. Hodges.

https://www.nytimes.com/2022/06/24/us/clarence-thomas-roe-griswold-lawrence-obergefell.html

Der Supreme Court, schrieb er, “should reconsider” alle drei Entscheidungen und erklärte, es sei die Pflicht des Supreme Court , den in diesen Präzedenzfällen begangenen Fehler zu korrigieren. Nach der Aufhebung dieser nachweislich fehlerhaften Entscheidungen bleibe die Frage offen, ob andere verfassungsrechtliche Bestimmungen die darin festgelegten Rechte schützten, sagte er.

Brandgefährlich, was da in den USA abgeht, und ja, es wird Auswirkungen auch auf uns in Deutschland haben, und ja, es wird abfärben.

Frontalangriff auf alle freiheitlichen Rechte, die die Amerikaner seit 1950 hatten. Frontalangriff auf die Grundrechte durch wildgewordene Religionsfanatiker. Aber sich über Islam aufregen, Heuchler.

Kennt ihr Ginni?

“Help This Great President stand firm, Mark!!! […] The majority knows Biden and the Left is attempting the greatest Heist of our History”

Diese Textnachricht schrieb Virginia “Ginni” Thomas an Trumps Chief of Staff Mark Meadows im November 2020 nach der Wahl zur Präsidentschaft, und sie wurde auch in den folgenden Wochen nicht müde, Trumps “Big Lie” vom Wahlbetrug zu verbreiten.

Ginni Thomas ist die Ehefrau von Judge Clarence Thomas.

Hinter jedem Mann … nein, lassen wir lieber.

Frauen hat man übrigens auf der Demo der rechten Kleinstpartei

Neue Stärke Partei

in Mainz gestern kaum gesehen. Nur etwas mürrisch dreinblickende Rechts-Hässletten (Fotos von Kai Schwerdt).

Es lag nicht am Aufmarsch der Polizei, dass diese Truppe nicht wirklich zur rechten Entfaltung kam. Eher an den 2500 bis 3000 Gegendemonstranten, die die knapp 50 Rechtsausleger komplett blockierten.

So muss Gegenprotest laufen, liebe Leute, aber die Polizei darf nicht die Gelegenheit bekommen, Gegenprotest immer wieder als “linksextrem” oder gar als “schwarzen Block” darzustellen. Das versuchen sie nämlich gern, deswegen: es braucht mehr und lauteren Bürger-Protest gegen Querschwurbel und gegen Rechts aus der Mitte. Bitte.

Weit rechts von der Mitte ist übrigens auch, der AfD-Abgeordnete aus Thüringen und ehemalige Polizeibeamte

Torsten Czuppon

der jetzt zu 150 Tagessätzen zu je 200 Euro verknackt wurde. Das sind 30K Euronen wegen “Verfolgung Unschuldiger”. Czuppon hatte, damals noch im Polizeidienst, im KZ Buchenwald ein T-Shirt der Marke Thor Steinar getragen. Das verstieß gegen die Hausordnung, es wurde seitens der Gedenkstätte Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet und in dem Zuge auch ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Er selbst nutzte seine Position bei der Polizei, erstatte Anzeige wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung gegen zwei Zeugen. Die Anzeige bearbeitete er direkt selbst. Deswegen jetzt das Urteil.

Die Staatsanwaltschaft hatte 16 Monate auf Bewährung gefordert, die Verteidigung Freispruch, raus kamen 150 Tagessätze à 200 Euro.

Da stellt sich nun die Frage: warum eine Geldstrafe? 30K Euro sind gut, aber Geldstrafe?

§344 StGB, der hier wegen der “Verfolgung Unschuldiger” angewendet wird, sieht in allen Fällen, auch in minderschweren, keine Geldstrafe, sondern ausschließlich Freiheitsstrafen vor.

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist.

https://dejure.org/gesetze/StGB/344.html

Ein “Geldstrafe oder … ” wie sonst oft in Strafrechtsparagraphen findet sich hier nicht. Kann das mal ein fachkundiger Anwalt bitte aufdröseln? Warum kann das Gericht ein Strafmaß verhängen, dass im Gesetz gar nicht vorgesehen ist?

Irgendein Anwalt?

Öhm … nein, nicht irgendeiner, nicht

“Bauschaumanwalt” Haintz,

denn der hat keine Ahnung. Und er entfernt sich immer mehr von der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung, sagen einige Anwaltskollegen offen auf Twitter, nicht angemessen für Organe der Rechtspflege. Tatsächlich sind die meisten seiner Äußerungen jedoch eher auf eine überbordene Geltungssucht zurückzuführen. Wes Geistes Kindlein der Topfschläger Haintz tatsächlich ist, das weiß auch die zuständige Anwaltskammer seit sehr langer Zeit. Wir haben Mails von Leuten bekommen, die direkt schon 2020 Beschwerde gegen Haintz dort eingelegt haben, mit Quellenangaben zu verfassungsfeindlichen und ggf. strafrechtlich relevanten Aussagen, etc. Wer erinnert sich nicht an seine implizite Aufforderung im August 2020, den Notruf 110 zu blockieren. Aber da bewegt sich nichts bei den Kammern, grundsätzlich nicht. Auch nicht bei Fuellmich und anderen verfassungsfeindlichen und teilweise den Rechtsrahmen der Bundesrepublik ablehnenden Anwälten.

Wisst ihr was? Wir werden da mal nachhaken kommende Woche.

Bauschaumanwalt ist übrigens schön, nette Mischung aus Bauanwalt und Schaumschläger, hat jemand auf Twitter erfunden.

Erfunden, erfunden …

“Wer hat’s erfunden?”

Nein, die

Anastasia Bewegung

haben nicht die Schweizer erfunden, auch wenn wir hier mal einen Ausflug zu den Eidgenossen machen. Anastasia ist eigentlich ein russisches Gewächs. Aus den Romanen des russischen Autors Megre hat sich allerdings eine ernstzunehmende Bewegung entwickelt, die vor allem in Deutschland enge Kontakte zu Identitären, Reichsbürgern und Neonazis hat und mit diesen gut vernetzt ist. Und nicht nur mit denen, doch dazu irgendwann mal mehr.

In der Schweiz jedenfalls ist im Kanton St. Gallen eine Privatschule genehmigt worden, die auf den Grundlagen der einstigen Anastasia Musterschule in Tekos, der Schetinin-Schule basiert. “Die Wochenzeitung” WOZ aus der Schweiz schreibt dazu:

Die Initiant:innen der Privatschule, die in Uznach verwirklicht werden soll, beziehen sich explizit auf die Musterschule der Anastasia-Bewegung im russischen Tekos – die sogenannte Schetinin-Schule. Eine der aufgeführten Lehrerinnen gibt an, in Tekos das Lernkonzept des verstorbenen Leiters Michail Schetinin studiert zu haben. 

https://www.woz.ch/-c99f

Die Schetinin-Schule in Russland musste 2019 schließen, aber ihr wird auch nationalistischer und teils militärischer Drill der Kinder nachgesagt.

In Deutschland breitet sich die antisemitische und rechts-esoterische Bewegung – Megre macht die Juden für Kriege und Krankheit verantwortlich – über sogenannte Familienlandsitze aus, doch mit ihrem zweiten Wunschkonzert, den Schulen, kommen sie in Deutschland wegen der strengeren Schulgesetze nicht so einfach durch. So befürchtet die WOZ eine Verlagerung in die Schweiz.

Unglaubwürdig ist, dass die St. Gallener nichts von alledem gewusst haben wollen und sich ahnungslos geben. Über Anastasia und die Schetinin-Schulen ist bereits so vieles bekannt …

Aber gut, kann ja mal passieren. Nicht.

Passieren kann man übrigens auch

Tomaten,

bevor man sie in einer 50ml Blasenspritze aufzieht und beim nächsten “Hambacher Dingsi” aus dem Hinterhalt auf die weißen Klamotten der Kochaneks …

Nein, das ist fies und Sachbeschädigung und wir wollen ja wirklich niemanden auf falsche Gedanken bringen. Aber mal ehrlich: gehen euch diese Pseudo-Widerständler und Möchtegern-Revolutionäre und Wochenend-Friedensbewegte auch so auf den Zeiger?

Nein, das ganze ist nicht ungefährlich für eine Demokratie, keineswegs, vor allem nicht, weil deren teilweise jahrzehntealten Narrative immer wieder in die Zivilgesellschaft einsickern und dort deswegen Widerhall finden, weil es so wenige Gegenstimmen gibt und immer mehr durchgeknallte Journalisten deren Kram uneingeordnet verbreiten. Und damit ist nicht Springer gemeint oder Reichelt, sondern echte Journalisten wie jene FAZ-Redakteure, die unter der Fahne der Wissenschaftsfreiheit für eine Spendenkampagne einer Biologie-Doktorandin werben, weil sie nicht durchdrungen haben, dass es sich in Wahrheit um eine widerliche Siff/Rechtstwitter-TERF-Königin handelt, die jetzt Kritiker ihres Vortrags verklagen will.

Oder irgendwelche Spinner beim ZDF, die einen Tierarzt über die Sommerwelle interviewen und damit wissentlich und willentlich genau in die Kerbe der Corona-Maßnahmengegner hauen.

Stöhr ist ein f…ing Tierarzt, der keine qualifizierte Aussage über das treffen kann, was irgendwann auf den Intensivstationen passiert. Fragt ihn nach Staupe oder Katzenschuppen und ordnet seine Aussagen ein.

Solche Journalisten verbreiten auch die Narrative der Querdenkeroderwiedieauchimmerjetztheißen und allmählich machen wir uns hier Gedanken ob die ungeschriebene Anonymous-Regel “Never attack the media” noch weiter Bestand haben darf. Aber hey, sind noch zu wenige.

Nein, aber das Mimimi dieser Vögel, das ständige “Wir werden immer mehr”, obwohl sie mittlerweile schon auf Demos die Abstände vergrößern, nicht, weil sie Auflagen hätten, sondern damit nicht nur zwanzig Leute vor der Bühne rumgammeln und sie sagen können “Wir haben den ganzen Platz belegt”.

Oder diese ständige Geheule nach Spenden. Was waren damals die Punks sympathisch, die einfach ankamen und sagten: “Alter, haste mal ne Mark”? Aber dieses ewige Rumgejammer.

Dieses “Seid 20 Monaten stecke ich alle Energie in unseren Kampf und ich habe auch immer alles allein gemacht, aber jetzt habe ich einen Strafbefehl bekommen, weil 26 Polizisten mich angezeigt haben, weil ich sie mit der SS verglichen habe und den Strafbefehl kann ich nicht allein und ich brauche eure Hiiiiiiiiiilfe”-Gezeter. (Ja, das “seid” war Absicht.)

Man, Aktivismus kostet Energie und Zeit und Geld. Und das zahlt man halt aus eigener Tasche. Machen wir hier auch. So what. Wenn deren Revolution immer an freien Parkplätzen oder dem Wetter scheitert, gut so. Aber deren Gejammer nervt.

Deren “Widerstand” ist eher ein Spendenmarathon, ein rechtsverschwurbelter Red Nose Day, bei dem es allerdings nicht um Kinder geht.

Sollen einfach zu Hause bleiben, diese pseudoaktivistischen Minderleister.

So, geht schon wieder, aber das musste mal raus.

Raus ist ja auch die

CSU

ganz deutlich, und zwar aus der Regierung und das tut weh in Bayern. Jedenfalls macht der ganz knapp nicht Kanzlerkandidat gewordene Söder jetzt auch einen auf Mimimi. Kommt wohl in Mode in diesem Land.

Das, Herr Söder, ist kein Bayern-Bashing, das ist der Normalfall. Was du spürst, das ist die fehlende Umleitung von Bundesgeldern nach Bayern durch CSU-Minister wie Scheuer oder Ramsauer, wie du selbst feststelltest.

Aber naja, der Söder … versucht halt, von dem Skandal um die Amigos Sauter und Nüßlein abzulenken? Und davon, dass es die Union zusammen mit FDP und SPD in den Jahren nicht geschafft hat, ratifizierte Verträge mit Strafen für solche Vorgänge in deutsches Recht zu überführen?

Bisschen durch Gemecker gut Wetter bei den Parteikollegen und Wählern machen? Zu pomadig, Herr Söder, zu pomadig.

Wo wir gerade dabei sind: wie wird denn nun das

Wetter

in der kommenden Woche? Hitzewelle oder nicht?

Egal, wir haben hier Tonnenweise Eis, Pistazie, Nougat, Schoko … und davon werden wir uns jetzt reichlich gönnnen.

Und? Wie war euer Wochenende?