Kategorien
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrigblieb – 18./19. Juli

Von Religionsfreiheit zum Kreationismus, von der AfD zu Mutanten, wieder Brandenburg, nur anders, Blood & Honour in München und ein neuer Offener Brief …

Weil gestern keiner so richtig Lust hatte und wir Sonntag ein bisschen früh waren, müssen wir heute mit einem Nachtrag vom Sonntag beginnen. Schlimm, oder?

Vor einigen Jahren, als die AfD so richtig Fahrt aufnahm in diesem Land, da gab es zu Zeiten von Frauke Petry und Bernd Lucke einen Konrad Adam im Vorstand. Der eine oder andere erinnert sich sicher. Das war so 2013.

Damals recht untergegangen bei der Mehrheit der Medien war, dass ebendieser Konrad Adam im Jahre 2006 einen Beitrag in der Springer-Welt veröffentlicht hatte. Unter dem Titel “Wer soll wählen?” schrieb er damals eine Antwort auf einen anderen Artikel in ebendiesem “Blatt”. André Lichtschlag, Chefredakteur von “eigentümlich frei”, einem Blog, der inhaltliche Überscheidungen mit der neuen Rechten hat, schrieb damals:

Wahlrechtsentzug für die Unproduktiven … Der AfD-Adam antwortete ihm und schrub:

Neulich hat ein Gastautor auf diesen Seiten den Vorschlag gemacht, den von ihm sogenannten Nettostaatsprofiteuren das Wahlrecht zu entziehen. In diese Kategorie gehören nach seiner Definition nicht nur die Beamten, die im Staat ihren Arbeitgeber sehen, und nicht nur alle diejenigen, die weniger für die Politik als von der Politik leben, die Mehrzahl der Berufspolitiker also, sondern auch und vor allem die Masse der Arbeitslosen und der Rentner. Alle diese Gruppen beziehen ihr Einkommen ganz oder überwiegend aus öffentlichen Kassen […]

Erst später, mit dem Aufkommen der industriellen Revolution und seiner hässlichsten Folge, der Massenarbeitslosigkeit, ist die Fähigkeit, aus eigenem Vermögen für sich und die Seinen zu sorgen, als Voraussetzung für das Wahlrecht entfallen. Ob das ein Fortschritt war, kann man mit Blick auf die Schwierigkeiten, die der deutschen Politik aus ihrer Unfähigkeit erwachsen sind, sich aus der Fixierung auf unproduktive Haushaltstitel wie Rente, Pflege, Schuldendienst und Arbeitslosigkeit zu befreien, mit einigem Recht bezweifeln. 

https://www.welt.de/print-welt/article159946/Wer-soll-waehlen.html

Und es war einige Jahre später, als ein anderer AfDler, Jörg Urban, Sachsens AfD-Partei- und Fraktionschef damals Anno 2020 auf einer AfD Veranstaltung sagte:

Was für mich durchaus noch anspruchsvoll ist, wo wir als Partei auch noch dran arbeiten müssen, das Wahlrecht nur für die Leistungsträger und nicht für die Transferempfänger. Das wird nicht einfach, gerade hier bei uns im Osten. Es ist leicht gesagt, aber das ist schon ein dickes Brett, aber ich bin da gerne bereit auch weiterzudenken.

https://youtu.be/Pxikh4_adOM (Video)

36% der Langzeitarbeitslosen hatten sich damals für die AfD entschieden. Dicke Bretter, Hayek, Krall … es fällt nicht wirklich schwer, vom Entzug des Wahlrechts hin zum Entzug weiterer Bürgerrechte zu schwadronieren. Aber die meinen das so, wie sie es sagen. Und dann kommt am Ende das heraus, was der Chrupalla am Sonntag abließ.

Das Video ist von Twitter

Staatsbürgerschaftsentzug für Transferleistungsempfänger?

Naja, wir wissen ja: AfD gehört so:

Leider war Instagram zu schnell und die Wiederherstellung läuft …

Die AfD ist halt “ganz vorne mit dabei”, wenn es darum geht “die Verunsicherung und Angst in unserer Bevölkerung weiter zu befeuern und für sich in Stimmen und Stimmung umzumünzen”. Das sagen nicht wir, das sagt Herr Kramer vom

Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen

im Zusammenhang mit seiner Warnung vor gewalttätigen Protesten.

Es sei Aufgabe der Sicherheitsbehörden, „auch die Öffentlichkeit angemessen über ihre Einschätzungen zu informieren“ und „auch Worst-Case-Szenarien nicht zu verheimlichen, selbst wenn diese die Bevölkerung beunruhigen könnten“.

Und ein solches Szenario ist für ihn eine weitere Radikalisierung der „Querdenker“ bei einer Gaskrise im Herbst. Es sei „realistisch“, dass die Demonstrationen der Querdenker in den von der Corona-Krise geprägten Jahren 2020 und 2021 „ein Kindergeburtstag waren im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter“.

Ist ja schön, dass diejenigen, die die Demokratie verteidigen, jetzt verstärkt merken, wie sehr sich Menschen derzeit radikalisieren. Auf Twitter, auf Facebook, auf Telegram, aber eben nicht nur dort, sondern auch im richtigen Leben.

Einer davon ist

Paul Brandenburg

aus Berlin. Das ist ein nicht mehr praktizierender Arzt, der jetzt nur noch publiziert. Wir hatten den hier schon mal auf dem Zettel, im Zusammenhang mit seinem Verein 1bis19 e.V. und “allesdichtmachen”.

Damals hatte er noch rigoros abgestritten, Querdenker zu sein. Mittlerweile tobt der in Gefilden, wo alles Faschisten sind. Nancy Faeser ist die Oberfaschistin. Heute hat der Knaller das rausgetan:

Das Video dazu … uff.

Naja, abhaken. Halt einer dieser abgehalfterten Telegram-Ärzte. So wie

Rolf Kron

aus Kaufering. Erinnert ihr euch noch an den? Der hat in München auf der Bühne mit dem Haintz zusammen allen angeboten, ihnen Maskenatteste auszustellen. Und er hat auf der Querdenkenbühne den Hitlergruß gezeigt.

Dafür steht er jetzt in Kürze vor Gericht.

Ganz genau Morgen 10:45 Uhr. Und seine Verteidigungslinie ist … interessant. Er wollte nur darstellen, was seine Großeltern taten und es mit dem Masketragen vergleichen. Das ließ sich natürlich nicht beschreiben, man musste es vorführen, klar Rolf. xD Also 86a und 130 StGB? Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung Natürlich sind alle Kochanek-Jünger eingeladen, in Weiß zu kommen.

Ich würde mich über viele Prozeßbegleiter [!sic] in Weiß gekleidet und auch vor dem Gericht draußen freuen.

Ist seiner Ansicht nach natürlich alles eine Verschwörung. Abgekartetes Spiel. Man kann nicht gewinnen …

Genausowenig wie die Russen gegen die mit Drogen gedopten

Ukrainischen Soldaten,

die Mutanten. Die kriegt man nicht in den Griff. Naja, die Russen nicht.

Russlands Vormarsch in der Ukrainie ist ja eigentlich Rumba: linken Fuß vor, Gewicht verlagern, zurückverlagern, Schritt nach links, rechten Fuß nachziehen, rechten Fuß zurück, verlagern, wieder verlagern, Wie-ge seitwärts, schnell, schnell, langsaaaaam … natürlich aus der Sicht der russischen Herrenrasse.

Hier, so:

Geht alles, nur vorwärts halt nicht wirklich. Und jetzt haben Leute in Russland die Erklärung geliefert, eben jene Mutanten-Soldaten der Ukraine, die mit Leistungsverbesserern aus amerikanischen – ihr ahnt es – Biolaboren vollgepumpt sind.

Russia Says It’s Losing Because Ukraine Has Experimental Mutant Troops Created in Secret Biolabs
[…] the Kremlin’s plans for a quick takeover fell apart so spectacularly—because Ukrainian troops were turned into superhuman killing machines during “secret experiments” in American-run biolabs, of course.

https://news.yahoo.com/russia-says-losing-because-ukraine-104546288.html?guccounter=1

Bist verrückt!

Die Amis wieder.

Die ersten kreischen schon “Das haben wir doch immer gewusst,”, bis sie nicht mehr Q-anotisch, sondern zyanotisch sind.

Daily Beast schreibt, diese Verschwörungstheorie gebe es in Russland seit der Zeit der UdSSR. Klar, bei uns auch. Ist so wie mit diesem Darwin, der hat ja auch nicht gelebt.

Naja, zumindest nicht für alle. Nicht für die

Kreationisten

in den USA. Wusstet ihr, dass 40% der Amerikaner glauben, Gott habe die Erde, wie sie jetzt ist, und die Menschen darauf innerhalb der letzten 10K Jahre erschaffen?

Kein Scheiß.

Das renommierte Gallup-Umfrageinstitut stellte die folgende Frage:

Die graue Linie zeigt den Verlauf der Antwort “Gott schuf alle Menschen in ihrer jetzigen Form zu einem Zeitpunkt innerhalb der letzten 10000 Jahre”. Es ist in diesem Zusammenhang nicht tröstlich, dass der Anteil der Kreationisten schon mal höher war, denn er steigt wieder. Die grüne Linie zeigt den Verlauf der “Entwicklung aus niederen Lebensformen unter Aufsicht/Führung/Anleitung von Gott”, die dunkelgrüne den für die reine Evolutionstheorie, “Entwicklung über Millionen von Jahren aus niederen Lebensformen und Gott hatte keinen Anteil”. Es ist mehr oder weniger bedenklich, dass die 22% hier den höchsten Wert seit den 80ern des letzten Jahrhunderts markieren.

Ja, die Umfrage ist von 2019, aber hey, glaubt wirklich jemand, dass sich die Zahlen in den vergangenen drei Jahren signifikant verändert haben? Nääää.

Kennt ihr eigentlich den

Artikel 18 des Grundgesetzes

in seiner Schönheit?

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Religionsfreiheit ist ausgenommen, und das wird noch ein Einfallstor für Verfassungsfeinde. Naja, wenn man dazu hört, wer diesen Antrag stellen darf, Bundesregierung, Landesregierungen … dann bleibt er eh ungenutzt.

So ungenutzt die Möglichkeiten, die der Richter Riedmann am Landgericht München gehabt hätte im Verfahren wegen Fortführung und Unterstützung von

Blood & Honour

Ein Deal in einem solchen Fall, das ist eine Schande und eine vertane Chance, endlich die Aufklärung von Netzwerken extremistischer Gruppierungen zu starten.

Deutsche Justiz und ein Großteil der Sicherheitsbehörden hat keinen Bock.

Und dann kommen wir noch mal zurück auf den Kramer und den Kindergeburtstag. Und wissen warum es schlimm werden wird.

Und man wird es nicht mit offenen Briefen wieder kitten können.

Apropos offener Brief:

Es gibt einen neuen

Offenen Brief

zum Ukraine Krieg als direkte Replik auf den vorherigen.

Diesmal haben 96 Osteuropa-Experten unterschrieben. Ihre Forderung: Liefert schwere Waffen in die Ukraine! Jetzt!

ihre Motivation:

Kein/e Unterzeichende/r war bislang durch tiefergehende Beschäftigung mit den russisch-ukrainischen Beziehungen aufgefallen. Es steht zu vermuten, dass keine/r der UnterzeichnerInnen Ukrainisch versteht. Man fragt sich, wie viele der Aufrufenden in welchem Maße des Russischen mächtig sind. Damit wiederholt sich das Muster des berühmt gewordenen „Offenen Briefs an Kanzler Scholz“ von 28 mit Osteuropa wenig vertrauten Intellektuellen und KünstlerInnen in der Zeitschrift „EMMA“ vom 29. April 2022 .

Da es in dem Aufruf um einen Krieg zwischen der Ukraine und Russland geht, verwundert allerdings die vollständige Abwesenheit von ForscherInnen zur ukrainischen und/oder russischen Politik, Armee, Geschichte und Kultur.

Ihr Take:

In Verkennung der Natur von Putins internem Regime und außenpolitischer Doktrin schlägt der Aufruf, wie auch andere derartige Wortmeldungen, das Gegenteil der für eine Abschreckung des Kremls nötigen Maßnahmen vor. Die Unterzeichneten sehen die Befähigung der Ukraine zur dauerhaften Selbstverteidigung offenbar nicht als Hauptaufgabe an.


Auch sind sich die BriefeschreiberInnen nicht der ethischen Ambivalenz ihres Unterfangens bewusst. Die Unterzeichnenden wissen vermutlich wenig vom seit Jahren in Donezk operierenden russischen Foltergefängnis „Isoljazija“. Man kann hierzu  entsprechende Berichte der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen oder das autobiographische Buch „Heller Weg“ (Stuttgart, 2021) des ehemaligen „Isoljazija“-Häftlings Stanislaw Asejew empfehlen.

Die Unterzeichner:

  • Vera Ammer, Beirat des Lew Kopelew Forum e. V., Berlin
  • Anders Åslund, Stockholm Free World Forum, Washington, DC
  • Martin Aust, Abteilung für Osteuropäische Geschichte, Universität Bonn
  • Margarita Balmaceda, School of Diplomacy, Seton Hall University, South Orange, NJ
  • Fabian Baumann, Department of History, University of Chicago, IL
  • Marieluise Beck, Zentrum Liberale Moderne (LibMod), Berlin
  • Jan Claas Behrends, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt an der Oder
  • Boris Belge, Departement Geschichte, Universität Basel, Schweiz
  • Karel Berkhoff, NIOD Institut für Kriegs-, Holocaust- und Genozidstudien, Amsterdam
  • Florian Bieber, Zentrum für Südosteuropastudien, Universität Graz, Österreich
  • Uilleam Blacker, School of Slavonic and East European Studies, UCL, England
  • Tim Bohse, Menschenrechtsmonitoring Ostukraine, DRA e. V., Berlin
  • Thomas Bremer, Ökumenisches Institut, Westfälische Wilhelms-Universität Münster 
  • Karsten Brüggemann, Institut für Geschichte, Universität Tallinn, Estland
  • Franziska Davies, Historisches Seminar, Ludwig-Maximilians-Universität München
  • Tatiana Dettmer, Geschäftsführung des Lew Kopelew Forum e. V., Köln
  • Martin Dietze, Deutsch-Ukrainischer Kulturverein e. V., Hamburg
  • Benno Ennker, ehem. Institut für osteuropäische Geschichte & Landeskunde, Uni Tübingen
  • Sabine Erdmann-Kutnevic, Vorstand von Memorial Deutschland e. V., Berlin
  • Rory Finnin, Robinson College und University of Cambridge, England
  • Jörg Forbrig, German Marshall Fund of the United States, Berlin
  • Annette Freyberg-Inan, Fachbereich Politikwissenschaft, Universität Amsterdam
  • Ralf Fücks, Zentrum Liberale Moderne (LibMod), Berlin
  • Klaus Gestwa, Institut für osteuropäische Geschichte & Landeskunde, Uni Tübingen
  • Angelos Giannakopoulos, Department of Political Science, Kyiv-Mohyla Academy, Ukraine
  • Anke Giesen, Vorstand von Memorial Deutschland e. V., Berlin
  • Oliver Gnad, Bureau für Zeitgeschehen, Frankfurt am Main
  • Witold Gnauck, Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung, Frankfurt an der Oder
  • George G. Grabowicz, Slavic Department, Harvard University, Cambridge, MA
  • Gustav C. Gressel, European Council on Foreign Relations, Berlin
  • Rebecca Harms, ehem. Parlamentarische Versammlung EURO-NEST, Wendland
  • Andreas Heinemann-Grüder, Center for Global Studies, Universität Bonn
  • John-Paul Himka, ehem. Department of History, University of Alberta, Kanada
  • Christhardt Henschel, Deutsches Historisches Institut Warschau
  • Julia Herzberg, Historisches Seminar, Ludwig-Maximilians-Universität München
  • Anke Hilbrenner, Institut für Geschichtswissenschaften, Universität Düsseldorf
  • Richard Herzinger, Kolumnist des Magazins THE UKRAINIAN WEEK, Berlin
  • Helena Holzberger, Historisches Seminar, Ludwig-Maximilians-Universität München
  • Mieste Hotopp-Riecke, Institut für Caucasica-, Tatarica- & Turkestan-Studien, Magedburg
  • Hubertus F. Jahn, Clare College und University of Cambridge, England
  • Kerstin Susanne Jobst, Institut für Osteuropäische Geschichte, Universität Wien
  • Andreas Kappeler, Institut für Osteuropäische Geschichte, Universität Wien
  • Christian Kaunert, School of Law and Government, Dublin City University, Irland
  • Sarah Kirchberger, Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel
  • Maria Klassen, Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen
  • Taras Kuzio, Department of Political Science, Kyiv-Mohyla Academy, Ukraine
  • Manuel Leppert, Thüringer Archiv für Zeitgeschichte, Jena
  • John Lough, Russia & Eurasia Programme, Chatham House, London
  • Leonid Luks, ehem. ZIMOS, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt
  • Martin Malek, unabhängiger Politikwissenschaftler, Wien
  • Georges Mink, European Interdisciplinary Studies Department, College of Europe, Natolin
  • Margareta Mommsen, ehem. Geschwister-Scholl-Institut, Universität München
  • Michael Moser, Institut für Slawistik, Universität Wien
  • Alexander J. Motyl, Department of Political Science, Rutgers University-Newark, NJ
  • Dietmar Neutatz, Historisches Seminar, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
  • Tanja Penter, Historisches Seminar, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
  • Andreas Petersen, Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW), Brugg-Windisch
  • Hans-Christian Petersen, Institut für Geschichte, Universität Oldenburg
  • Heiko Pleines, Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen
  • Nikolaj Plotnikov, Lotman-Institut für russische Kultur, Ruhr-Universität Bochum
  • Detlev Preuße, ehem. Ausländerförderung der Konrad Adenauer Stiftung, Hamburg
  • Waleria Radziejowska-Hahn, Beirat des Lew Kopelew Forum e. V., Köln
  • Felix Riefer, Beirat des Lew Kopelew Forum e. V., Bonn
  • Maren Röger, Leibniz-Institut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa, Leipzig
  • Stefan Rohdewald, Historisches Seminar, Universität Leipzig
  • Malte Rolf, Abteilung Osteuropäische Geschichte, Universität Oldenburg
  • Per A. Rudling, Institut für Geschichte, Universität Lund, Schweden
  • Gwendolyn Sasse, Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS), Berlin
  • Sebastian Schäffer, Institut für den Donauraum und Mitteleuropa, Wien
  • Susanne Schattenberg, Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen
  • Frithjof Benjamin Schenk, Departement Geschichte, Universität Basel, Schweiz
  • Ingrid Schierle, Institut für Osteuropäische Geschichte & Landeskunde, Uni Tübingen
  • Winfried Schneider-Deters, ehem. Kyjiwer Büro der Friedrich Ebert Stiftung, Heidelberg
  • Dittmar Schorkowitz, Max-Planck-Institut für ethnologische Forschungen, Halle
  • Dietmar Schulmeister, Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e. V., Düsseldorf
  • Martin Schulze Wessel, Historisches Seminar, Ludwig-Maximilians-Universität München
  • Anton Shekhovtsov, Centre for Democratic Integrity, Wien
  • Timothy D. Snyder, Department of History, Yale University, New Haven, CT
  • Susanne Spahn, freie Osteuropa-Historikerin und Politologin, Berlin
  • Kai Struve, Institut für Geschichte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Sergej Sumlenny, ehem. Kyjiwer Büro der Heinrich-Böll-Stiftung e. V., Berlin
  • Ernst-Jörg von Studnitz, ehem. Deutsche Botschaft Moskau, Königswinter
  • Maximilian Terhalle, LSE IDEAS, London School of Economics and Political Science
  • Stefan Troebst, Global and European Studies Institute, Universität Leipzig
  • Frank Umbach, EUCERS/CASSIS, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
  • Andreas Umland (Initiator, ViSdP), Political Science Department, Kyiv-Mohyla Academy
  • Ricarda Vulpius, Historisches Seminar, Westfälische Wilhelms-Universität Münster
  • Edwin Warkentin, Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte, Detmold
  • Torben Waschke, Institut für Geographie, Justus-Liebig-Universität Gießen
  • Tobias Weihmann, Nichtregierungsorganisation EUROMAIDAN PRESS, Kyjiw 
  • David-Emil Wickström, Popakademie Baden-Württemberg, Mannheim
  • Martina Winkler, Historisches Seminar, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
  • Alexa von Winning, Institut für Osteuropäische Geschichte & Landeskunde, Uni Tübingen
  • Alexander Wöll, Institut für Slavistik, Universität Potsdam
  • Susanne Worschech, Viadrina-Institut für Europastudien, Europa-Uni Frankfurt-Oder
  • Kerstin Zimmer, Zentrum für Konfliktforschung, Philipps-Universität Marburg 

Lest ihn komplett im Fokus!

Und zu guter Letzt ging es neulich um

Pax Terra Musica

Tja nun:

Damit allen einen schönen Abend!