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Impfgegner: BKA warnt vor Attacken auf Impfstoffhersteller und Impfzentren

Coronaleugner, Impfgegner, man kann sie nicht immer sauber voneinander trennen. Jetzt warnt das BKA.

Die Debatte ist hochemotional, es hatte ja bereits Anschläge in Berlin gegeben. Das BKA wird jetzt deutlicher.

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor einer möglichen Gefährdung für die deutsche Pharma-Branche. Das ergibt sich aus einem internen Lagebild, das von alarmierenden Szenarien ausgeht: Aufgrund der “hohen Dynamik und Emotionalität, die dem Themenkomplex Corona innewohnt” müsse von einer “abstrakten Gefährdung” für Impfstoffhersteller, aber auch für Impfzentren sowie die Transport- und Lagerstätten ausgegangen werden

Bei

“Protesten von Impfgegnern, Corona-Skeptikern und Verschwörungstheoretikern” an solchen Orten seien Sachbeschädigungen “wahrscheinlich” und sogar “physische Übergriffe” möglich.

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-sicherheit-bka-1.5129994

Verfassungsschutz analysiert ebenfalls

Passend dazu: die Corona-Proteste sind ins Blickfeld des Verfassungsschutzes gerückt. Ein Sonderlagebild beschreibt zwar eine heterogene Mischung aus Reichsbürgern, anderen Extremisten und nicht-extremistischen Prosterierern.

Auffällig sei allerdings, dass es bei den Veranstaltungen inzwischen regelmäßig zu einer “Vermischung nichtextremistischer und extremistischer Akteure” komme. Bei vielen Demonstranten finde keine inhaltliche oder räumliche Abgrenzung zu Rechtsextremisten oder “Reichsbürgern” mehr statt. Extremistische Aussagen oder Teilnehmer würden entweder “verleugnet oder als unproblematisch” bewertet. Ein Phänomen, das auch von Vertretern der Polizei immer wieder beschrieben wird. Gewaltbereite Hooligans und Neonazis würden teilweise Seite an Seite mit bürgerlichen Aktivisten marschieren, die immer öfter auch Kinder mit zu den Demonstrationen bringen.

In den rechtsextremistischen und verschwörungsmythologischen Szenen gebe es zahlreiche verbindende Elemente, die bei den Demonstrationen gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus nun verstärkt zum Tragen kämen – etwa die “Elitenfeindlichkeit”, der ausgeprägte Antisemitismus, der Glaube an eine “Neue Weltordnung”, die Legende vom “Großen Austausch” der Bevölkerung oder von “Zwangsimpfungen”.

Hinzu kämen inzwischen neue Phänomene, wie etwa die “QAnon”-Bewegung.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-proteste-extremismus-101.html

Darüber hinaus warnt das BfV vor einer neuen Form des Extremismus durch die rasante Vermischung unterschiedlicher Ideologien und Weltansichten. Man müsse analysieren, ob bereits eine neue Extremismusform entstanden sei, die im Internet und über das Internet agiert.