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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: 04. und 05. August

Kiwi Farmer, Durchsuchungen, Pimmelgate, ein Cocktail-Rezept, wieder mal ein Offener Brief und mehr.

Na guten Morgen!

Das dachten sicher einige heute Morgen, als sie OTS aufmachten. Österreichische Impf- und Coronamaßnahmenkritiker haben nämlich einen offenen Brief geschrieben und heute morgen auf OTS veröffentlicht, um Viertel vor Zehn morgens, da hat man gleich den gerade getrunkenen Kaffee wieder im Mund:

OFFENER BRIEF von „Corona“-Maßnahmen- und Impfgegnern betreffend den Tod der Ärztin Dr. Kellermayr

haben sie ihn betitelt. Liest sich nicht anders, als die Manifeste, die wir sonst aus der Gruppe kennen. Auch, dass sie sich halbherzig von Drohungen und Psychoterror distanzieren ist nicht neu. Denn sie verallgemeinern dabei immer und machen es damit wirkungslos.

Darum verurteilen wir jede Form von Bevormundung, Drohungen und Psychoterror nicht nur gegen Ärzte, sondern generell gegen alle Menschen.

Hervorhebung im Original

Schön, aber leider ist es so, dass Drohungen, Schmähungen und Beleidigungen genau aus dieser Ecke kommen. Und zwar nicht nur gegen Dr. Kellermayr, sondern – um es mal ähnlich pathetisch auszudrücken – gegen alle Menschen, die korrekterweise nicht deren Narrativ stützen. Seit wenigstens anderthalb Jahren warnen Experten, Beobachter und zuletzt der Verfassungsschutz in Deutschland vor einer zunehmenden Radikalisierung dieser Gruppierung. Die fehlende Distanzierung und das Sich-Vereinnahmen-Lassen der Protestbewegung gerade in Österreich durch Identitäre erzeugt kein Bild von Menschen, die

nicht gegen, sondern für die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte aller Menschen

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220805_OTS0024/offener-brief-von-corona-massnahmen-und-impfgegnern-betreffend-den-tod-der-aerztin-dr-kellermayr

kämpfen, sondern das eines völkisch-nationalistisch geprägten Systemwechselgrüppchens, das Freiheiten nur für sich akzeptiert und Menschen mit Maske verbal oder non-verbal angeht. Das von Achtsamkeit redet und Menschen ins Gesicht spuckt. Wortwörtlich. Eine Gruppe, die andere mit Trillerpfeifen niedermacht, weil sie selbst nicht am Diskurs teilnehmen können – mangels Argumenten, dafür mit jeder Menge „Meinung“. Denn ihre Argumente sind längst widerlegt. Eine Gruppe von Leuten, die vor zwei Jahren eine Hetzjagd auf Politiker, Wissenschaftler und Ärzte, auf Journalisten und normale Bürger gestartet hat.

Die aus dieser Bewegung hervorgegangene und in Oberösterreich leider sehr erfolgreiche Kleinstpartei MFG, der politische Arm der Protestbewegung, ist da in ihrem Tenor eindeutig – und eindeutig auch in der Verdrehung der Tatsachen.

Offenbar hat der linientreue Teil Österreichs nun die Hetzjagd auf Ungeimpfte wieder aufgenommen und diffamiert alle, die sich berechtigte Sorgen um die teilweise massiven Nebenwirkungen der Impfung und das autoritäre Vorgehen der Politik machen. “Daher verlangen wir die Offenlegung der Abschiedsbriefe der Kollegin und mehr Informationen über die genauen Umstände ihres vorangegangenen Suizidversuchs – denn die Frau hatte offenbar schon lange psychische Probleme und war in ihrer Opferrolle gefangen.”

Die Ärztin war ja eine prominente Bekämpferin von Menschen, die den Maßnahmen der Regierung kritisch gegenüber standen, sie hatte Probleme ihre Ordination gewinnbringend zu führen, teilte zahlreiche Falschmeldungen und ging in den Medien mit der vorgeblichen “Bedrohung durch Impfgegner” hausieren. “Vom Bundespräsidenten verlangen wir, dass er bei den vielen Impftoten auch einen Kranz niederlegen möge und ein Fürsprecher jener Jugendlichen wird, die seit den vielen Lockdowns psychische Probleme haben und sogar suizidal sind und nun keinen Kassen-Platz für psychotherapeutische Versorgung erhalten. Und die Kerzerlprozession sollte auch dort hilfreich zur Stelle sein, wo Menschen durch die Corona-Maßnahmen alles verloren haben, wo Menschen mit schweren Erkranken nicht mehr behandelt wurden und Alte einsam im Spital und Heim sterben mussten.”

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220803_OTS0060/wie-der-freitod-einer-offenbar-depressiven-aerztin-instrumentalisiert-wird

Downvoting von nicht genehmen Unternehmen im Internet, massive Angriffe in sozialen Medien, die absichtliche Verbreitung von Falschnachrichten, PLURV und Wissenschaftsleugnung, Pseudowissenschaft und „ad hominem“-Argumentation, Angriffe auf Pressevertreter oder Menschen mit Maske, Galgen für Politiker auf Demos, die Forderung von Tribunalen, Drohmails und Beleidigungen, Verleumdungen und vor allem eurer widerkehrender Antisemitismus, alles das ist dokumentiert. In Deutschland, in Österreich, in der Schweiz.

Nein, liebe Freunde, ihr seid nicht die Guten. Ihr seid die demokratiefeindlichen Störenfriede in der Gesellschaft und ihr seid schon zu lange auf dem Weg, erlaubten Protest zu Terror werden zu lassen. Und ihr wundert euch, dass sich euch nun vermehrt Menschen aus der Mitte der Gesellschaft in den Weg stellen, von denen jeder einen aufgeklärteren kleinen Finger hat als ihr jemals insgesamt sein werdet?

Der offene Brief ist weitgehend Blabla, in dem wieder von Medienkampagne und „massiven Impfschäden bis zum Tod“ die Rede ist; sie lassen halt wirklich keine Gelegenheit aus, ihr dummes Narrativ zu verbreiten.

Naja, vielen Dank jedenfalls für die ausführliche Namensliste. Sowas freut uns immer. 🤣

Hass und Hetze waren auch der Grund dafür, dass

Rechtsanwalt Chan-jo Jun

und einige andere wichtige Accounts Twitter verlassen haben. So schade es ist – es ist komplett verständlich und nachvollziehbar. Kraft braucht es, um in dem Umfeld des Hasses auf Twitter zu bestehen. Und ein dickes Fell. Vor allem, wenn man mit seinem Klarnamen dort ist. Twitter versagt vollständig und ist mittlerweile keine geeignete Plattform mehr für offenen Diskurs. Das wird auch nicht wiederkommen, denn Content Moderation findet kaum statt, ein Algorithmus prüft die Meldungen, Massenmeldungen von Nichtigkeiten zeigen Wirkung wohingegen Hass, Hetze, Fake News stehenbleiben, weil die eigenen Community Richtlinien mal so, mal so ausgelegt werden und Gesetze keine Beachtung finden.. Twitter schränkt damit die Meinungsfreiheit ein, schadet der Demokratie in Gänze.

„Twitter ist ein Schlachtfeld“ titelt ein Artikel über Jun in der Süddeutschen. Und dieser Artikel ist lesenswert, auch wenn die SZ ihn hinter eine Paywall packt.

Die Zivilgesellschaft, glaubt Jun, habe unglaublich viel geleistet, weil sie sich größtenteils sachlich und informativ gegen Fake News und Wissenschaftsleugnung engagiert hat. Aber jetzt sei sie erschöpft. Sie müsse sich regenerieren, neu sortieren, die vielen Einzelkämpfer müssten, statt sich alleine zu verkünsteln, verbünden – und Geld sammeln für die Aufgabe, die allen helfen würde: den Hass aus dem Netz vertreiben.

Sehr richtig – und es hat begonnen. Aber das ist nicht das Einzige. Auch die Behörden müssen mehr in die Pflicht genommen werden, Staatsanwaltschaften, Polizei, Innenminister und Justizminister.

Der Staat habe schon längst fast alle juristischen Mittel, um im Netz zu ermitteln. Manchmal will er das auch. In der Blütezeit des Filesharings, als Schülerinnen und Musikfreaks über Plattformen wie Napster ihre digitalisierten Songs teilten, machte die Polizei Razzien in Kinderzimmern. Das konnte sie schon vor fast 20 Jahren, wenn sie wollte. „Wenn es um Verletzungen des Urheber- oder Markenrechts geht, ist vieles möglich“, sagt Chan-jo Jun, „bei Hassnachrichten aber nicht?“

Vielleicht geht es aber auch nur darum, wer gehasst wird oder wer den größten Ermittlungsdruck auslösen kann. Als der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) in einer virtuellen Auseinandersetzung auf Twitter – wo sonst – als „1 Pimmel“ geschmäht wurde, lud die Polizei den Verfasser des unverschämten Tweets auf die Wache und durchsuchte später gleich zwei Wohnungen, um das Handy zu finden, auf dem die Nachricht geschrieben wurde. Bei einem Innensenator geht das, aber Menschen, die sich freiwillig engagieren im Dienst der Gesellschaft, „die sind das nicht wert“? 

Warum begegnet man auf dem Weg von Gleis sieben durch die Würzburger Bahnhofshalle bis auf den Vorplatz mit seinen verdorrten Grünflächen vier bewaffneten Polizisten, die dafür sorgen, dass es Taschendiebe nicht so leicht haben und niemand öffentlich rumpöbelt – aber im Internet, der Pöbel-Hölle, sieht man die Polizei nicht? Warum können die Trickser im Netz ihre erklärten Gegner juristisch mit Abmahnungen überziehen, und der Abgemahnte bleibt auf seinen Kosten sitzen, selbst wenn er den Rechtsstreit gewinnt?

SLAPP und Untätigkeit der Behörden.

Warum kann eine „Sondereinheit“ innerhalb weniger Wochen die Identität von Usern feststellen, die Tweets geliked haben, die den Tod zweier Polizisten feierten? Oder solche, die dies vermeintlich taten? Bei Hass im Netz gegen normale Bürger heißt es dann aber oft „keine klare Bedrohung“, Täter nicht zu ermitteln oder „Twitter verweigert die Herausgabe der Daten“.

Es ist langsam nicht mehr glaubwürdig, was uns die Polizei und die Staatsanwaltschaften da präsentieren. Und es ist auch nicht mehr hinzunehmen, dass Polizei nur noch bei sich selbst und für ihren Dienstherren ermittelt und alles andere beiseite wischt.

Was das mit dem Innensenator in Hamburg angeht, da haben sie sogar überzogen, wie man hört. Die Ermittlungen in Sachen

„Du bist 1 Pimmel“ aka #Pimmelgate

wurden nicht nur bereits im März eingestellt – „fehlendes öffentliches Interesse an der weiteren Strafverfolgung“ – und auf den Zivilrechtweg verwiesen, die Razzia war auch unverhältnismäßig, wie das Landgericht Hamburg erklärte.

Das Landgericht erklärte, dass zwar ein Anfangsverdacht gegen den Absender des Tweets bestanden habe, die Verhältnismäßigkeit zwischen der schlichten Beleidigung und der Razzia aber in diesem Fall nicht gewährleistet gewesen sei. Schon zum Tag der Wohnungsdurchsuchung sei dies klar gewesen, so das Gericht weiter.

https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100035934/landgericht-hamburg-pimmelgate-razzia-war-unverhaeltnismaessig.html

Schön, aber zur Verantwortung gezogen wird dafür wohl niemand. Warum auch? Pimmelgate war von Anfang an eine Einschüchterungsmaßnahme durch die Polizei. In Hamburg, aber auch in Augsburg.

Und da geht es sogar noch weiter. Die Polizei Augsburg hat da keine Hemmungen – und gebremst wird sie auch nicht. Liefert ja den willkommenen Vorwand, Hausdurchsuchungen bei Klimaaktivisten vorzunehmen.

Pimmelgate Süd wird es bereits genannt. Und den Streisand Effekt kennt ihr?

Als Streisand-Effekt wird das soziologische Phänomen bezeichnet, wenn der Versuch, eine unliebsame Information zu unterdrücken, das Gegenteil erreicht, indem das ungeschickte Vorgehen eine öffentliche Aufmerksamkeit erzeugt, die das Interesse an der Verbreitung der Information deutlich steigert.

https://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt

Naja, mal zurück zu Hass.

Das Tragische ist: bei Hass im Internet kann man schwerlich einzelnen Beamten die Schuld geben. Viele, die eine Anzeigenaufnahme verweigern, könnten etwas empathischer sein und nachdenken, denn Anzeigenaufnahme darf nicht im Ermessen der Beamten der Polizei liegen. Staatsanwaltschaften sollten dreimal überlegen, ob es richtig ist, so etwas nicht anzuklagen, denn Morddrohungen auch in der virtuellen Welt verändern die Realität der Menschen. Die Nennung der Privatadresse in Verbindung mit Drohungen und Hetze verändert, wie die Empfänger der Nachrichten leben. Es verändert alles. Dem gilt es, Beachtung zu schenken und jeder Beamte, der sagt: „Das ist halt das Internet, bleib halt weg“ oder „Das sind doch nur Worte“, hat nicht verstanden, dass der Schaden längst da ist, dass er real ist, und er sollte nochmal nachdenken, ob der Job für ihn der Richtige ist.

Pauschale Vorwürfe gegen die Polizei bringen hier nichts, denn sicherlich gibt es auch eine Vielzahl an engagierten Polizisten da draußen, die ihr Möglichstes tun und mit den Entscheidungen der Staatsanwaltschaften nicht einverstanden sind. Der Fisch stinkt wie immer vom Kopf her, hier muss sich ein Bewusstsein durchsetzen, dass das, was offline strafbar ist, auch online strafbar ist und ermittelt werden muss.

Klingt komisch, wenn wir das sagen? Nein. Gerade nicht. Es kann und darf einfach nicht sein, dass sich erst etwas tut, wenn der öffentliche Druck zu groß wird.

Warum erst heute?

Auch gegen die Polizei Oberösterreich gibt es keine pauschalen Vorwürfe, denn die meisten der 38000 Beamten dort, sie können nichts für die Versäumnisse einiger weniger. Unsere Vorwürfe richten sich explizit gegen David Furtner, der mit seinen Äußerungen definitiv zu einer Verschärfung beigetragen hat.

Aber lassen wir das jetzt mal. Gibt Dinge, die mindestens genauso interessant sind. Kiwis beispielsweise.

Rezept Hot Kiwi Caipirinha

  • 2 reife Kiwi gold
  • 1 große Jalapeño
  • 1/2 Limette
  • 1 TL Honig
  • 20 cl Cachaça
  • Crushed Ice

1 Kiwi schälen vierteln, Jalapeño klein Würfeln, beides mit dem Honig mischen und mit einem Holzstößel zermanschen. 2te Kiwi halbieren, schälen, eine Hälfte in Scheiben schneiden, 2te Hälfte sofort essen.
Zermanschten Kram mit Cachaça auffüllen und Limettensaft hinzufügen, alles in einem Shaker mit gecrushtem Eis verrühren, mit Kiwischeiben garnieren …

Nein, das ist ebenfalls kein Gewaltaufruf, sondern ein Erfrischungsgetränk. (Man muss ja heute so vorsichtig sein. xD). Aber den sollte nur trinken, wer auch ein bisschen Schärfe abkann. Ist wie bei Twitter.

Wobei, dass die Truppe auf Twitter um Vollbrecht und TERFs ausgerechnet die

Kiwi

in ihre Profile baut, hat für uns natürlich ein besonderes Geschmäckle. Das Forum Kiwi Farms ist ein extrem rechtes Netzwerk, eine Mobbingzentrale und eine Schule für Trolle ohne Reue. Doch bevor wir hier einen Artikel über Kiwi Farms fertig hatten, kam heute Belltower News damit raus. Freut uns, brauchen wir nicht, denn der Artikel ist lesenswert.

Das Forum [Kiwifarms; Anm. d. Red.] war eines der treibenden Kräfte hinter der extrem misogynen Gamer Gate-Kampagne, die FLINTA *-Personen („FLINTA“ ist das Akronym für „Frauen, Lesben, Inter, Nonbinary, Trans und Agender“) aus der Videospielszene attackierte und zur Folge hatte, dass die Adressen und Details aus dem Privatleben veröffentlicht wurden, sie zahlreiche Mord- und Vergewaltigungsdrohungen erhielten, regelmäßig mit Diffamierungen und Anfeindungen konfrontiert waren und mehrfach den Wohnort wechseln mussten.

Menschen machen sich zur Angriffsfläche für Kiwi Farms, in dem sie eine öffentliche Präsenz haben, die auch nur ansatzweise als „cringeworthy“ erachtet wird. Dies betrifft vor allem transgeschlechtliche oder neurodiverse Menschen, wenn diese es wagen, öffentlich aufzutreten. Das Forum ist immens trans- und behindertenfeindlich: regelmäßig wird das eigene Mobbing-Verhalten damit „begründet“, dass sich diese oder jene Person „autistisch“ verhalten hätte – um anschließend mit einer ganzen Palette an ableistischen Schimpfworten um sich zu werfen.

„lolcows“ werden auf Kiwi Farms die Ziele genannt.

In über 100.000 Threads, die stellenweise mit über 1000 Seiten (!) aufwarten, arbeiten sich die Nutzer*innen des Forums an ihren Opfern ab. Dies folgt immer wieder dem gleichen Schema: durch das Auffinden von Accounts auf unterschiedlichen Social Media-Plattformen, das Austauschen von Gerüchten und kompromittierendem Material wird eine „Lolcow“ auf der Plattform vorgestellt. 

[…]

Durch das Veröffentlichen von Social Media-Profilen oder Postings werden mehr Mitglieder der Community auf die Person aufmerksam gemacht, die sich anschließend an dem Menschen abarbeiten. Hierbei wird oft und gerne mit Halbwahrheiten oder Falschinformationen operiert. Das auf der Seite betriebene Mobbing hat bereits mehrere Menschen in den Suizid getrieben – womit sich das Forum stolz brüstet.

Und dieses „Abarbeiten“ bleibt halt nicht auf Kiwi Farms begrenzt. Mitglieder des Forums widersprechen natürlich dem Vorwurf, sie seien rechtsradikale Menschenfeinde, jedoch:

die ausgewählten Opfer, die herablassende und menschenfeindliche Art der Sprache über die Opfer, die sich immer in Hate Speech ausdrückt, und vor allem das Bedürfnis des autoritären Angriffes auf Einzelpersonen machen die rechtsradikalen Tendenzen des Forums deutlich.

Der Betreiber von Kiwi Farms, Moon, ist ein bekennender White Supremacist,

lebt mit 29 Jahren immer noch bei seiner Mutter und gibt öffentlich an, Kinderpornographie zu konsumieren, „weil er Kindern gerne beim Leiden zusieht“. Er hat mehrfache Mord- und Vergewaltigungsfantasien geäußert, ist offener White Supremacist und hat den rechtsterroristischen Anschlag auf die antifaschistische Demonstration in Charlottesville 2018 glorifiziert. 

Es ist also in doppelter Hinsicht bezeichnend, dass die Kiwi hier gewählt wurde von Leuten, welche die Existenz von mehr als zwei Geschlechtern leugnen und sich an trans Frauen hauptsächlich abarbeiten. Einige von denen mögen glauben, was offiziell dazu bekannt wurde:

Der abgesagte Vortrag wurde anschließend auf YouTube abgehalten – und darin wurde auch von der Kiwi als klar zweigeschlechtlicher Pflanze gesprochen. Das wiederum nahmen Zuseherinnen zum Anlass, sich dieses Obst als neues Symbol zu geben und das Kiwi-Emoji in ihren Twitter-Profilen einzufügen.

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/kiwi-vs-trans-menschen-wie-aus-emojis-politische-codes-werden,TAnnh9k

und deshalb die Kiwi nützen. Die sind nicht alle von Kiwi Farms.

Doch bei einigen, gerade bei denen, die wir in Sifftwitter und bei den TERFs verorten und beobachten (da sind übrigens nicht nur Frauen bei, sondern auch Männer, weswegen es Trans Excluding Radical Fanatics statt Feminists heißen müsste), spielt mehr eine Rolle. Die jetzigen Attacken müssen nicht zwingend auf Kiwi Farms entstanden sein, aber das Vorgehen und Verhalten einiger spricht Bände. Und die haben ein Talent, andere mitzuziehen.

Kiwifarmer halt.

Ist euch mal aufgefallen, dass Kiwis oft nach faulen Eiern riechen? Irgendwie?

Faul war jedenfalls

Markus Haintz

, der Anwalt mit dem Bauschaum vorm Mund, im Verfahren Alexander Ehrlich gegen Joachim Jumpertz. Ehrlich wollte gegen Jumpertz eine Unterlassung bestimmter Äußerungen erwirken, die dieser auf Twitter verlautbart hat und beschäftigte damit ausgerechnet Haintz. Obwohl … beschäftigt ist nicht der richtige Ausdruck. Der Antrag war wohl so schlampig dahingeschmiert, dass er rundweg abgelehnt wurde. Aus dem Urteil:

Die Verfügungsanträge lassen vorliegend jedoch für sich genommen nicht erkennen, worum es dem Verfügungskläger im Kern geht, nämlich um ein Unterlassen bestimmter persönlichkeitsverletzender Ausdrücke. Die Verfügungsanträge beinhalten vielmehr auch völlig unverfängliche Aussagen, Formulierungen, Begrifflichkeiten, die ausweislich der Verfügungsbegründung nicht angegriffen werden sollen.

Badumm-tssss!

Entscheidung im Volltext hier.

Hätte er sich mal einen Anwalt genommen, der Ehrlich.

So, jetzt mal schnell Kiwis kaufen gehen. Der Rest ist noch vorhanden.

Bis denne!