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OpTinfoil Querdenken

Berlin: Versammlungsbehörde verbietet auch #Querdenken-Demo am 30.12.

Eigentlich hatten sie an Silvester demonstrieren wollen. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots am 31.12. und 01.01. hatten die Querdenker die Demo auf den 30.12. vorverlegt.

Jetzt hat die Versammlungsbehörde, die in Berlin eine Abteilung der Landespolizeidirektion ist, diese Versammlung ebenfalls untersagt.

Die Polizei ist der Auffassung, öffentliche Sicherheit umfasse

den Schutz zentraler Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Eigentum des Einzelnen sowie die Unversehrtheit der Rechtsordnung und die staatlichen Einrichtungen und Veranstaltungen.

Quelle: Spiegel Online

Die Veranstalter erwarteten mehr als 20000 Teilnehmer. Die Polizei und die Bevölkerung glauben, dass diese die Maskenpflicht und Abstandsregeln wieder nicht einhalten werden.

Und natürlich werden die Solidaritätsverweigerer wieder klagen.