„Aufgabe der oppositionellen Medien ist es, zum Sturz des Regimes beizutragen, und dabei gehen wir Schulter an Schulter“, las man bei Compact. Jetzt sind sie vom Verdachtsfall des Verfassungsschutzes auf „gesichert extremistisch“ hochgestuft worden.
Schlagwort: Verfassungsschutz
Darunter auch die „Corona Rebellen Düsseldorf“ und Querdenken421 in Bremen.
Nach Berlin, Hamburg, Baden-Württemberg und Bayern ist Hessen das fünfte Bundesland, das verfassungsfeindliche Bestrebungen bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen im Fokus hat.
Nach Baden-Württemberg, Hamburg und Bayern werden Querdenker in der Hauptstadt jetzt ebenfalls als Sammelbeobachtungsobjekt geführt.
Am Ende wird niemand die tatsächliche Verantwortung übernehmen. Weder die Politiker, noch der Ordnungsbürgermeister oder die Polizei. So ist es immer nach Querdenken-Demos. Doch Stuttgart ist nur dumm. (Letztes Update: 07.04.2021 16:30 Uhr)
Im Februar warb Homburg noch für deren Demos: Der Hamburger Verfassungsschutz nimmt sich Querdenken40 vor, radikale Verschwörungsideologen würden zu einer „Gefahr für die Demokratie“.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: „Gefahr durch rechtsextreme und verschwörungsideologische Instrumentalisierung der Anti-Corona-Politik-Demonstrationen“
Die Verfassungsschutzpräsidentin des Landes Baden-Württemberg begründet gegenüber der „Badische Neueste Nachrichten“ die Beobachtung von Hauptfiguren der Querdenkenbewegung.
Ballweg, Bergmann, Haintz, Ludwig – sie alle haben eines gemein: Sie sind führende Köpfe der Querdenker und haben sich bereits mehrfach zu einem „Systemsturz“ und als Feinde des Grundgesetzes geäußert. Der Verfassungsschutz des Landes Baden-Württemberg sieht jetzt „grundsätzliche Staatsfeindlichkeit“.
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die „Querdenken“-Bewegung.